Am 9. Juni 2024 ist Europawahl und in Österreich ist wohl die Politikerverdrossenheit schon so groß, dass dies keinen mehr hinter dem Ofen hervorlockt. Wenn man sich die Spitzenkandidatin der österr. Grünen für die EU ansieht ist man an eine B-Movie Hollywood Komödie erinnert. Scheinbar können die Grünen keine erwachsenen Menschen mehr für ihre Politik begeistern. Aber wen wundert es noch, dass in diesem Land die politische Apathie zu einem Hobby aller Wähler geworden ist, wenn man sich die ungestraften Skandale rund um Impfstoffe, Sanktionen gegen Russland, Medienkorruption, ORF-Gesetz uvm. ansieht.
Dabei verfügt die EU über ein jährliches Budget womit man schon was anstellen könnte. Alleine 2021 betrugen die Gesamtausgaben der EU über € 228 Mrd., was heuer sicherlich um einiges überschritten wird, sieht man sich die Ausgaben und Begünstigungen für das korrupteste Land in der nördlichen Hemisphäre an. Im amerikanischen Stellvertreterkrieg gegen Russland, bekommt die Ukraine weniger Geld aus den USA, dafür aber 50 Mrd. Finanzhilfe von der EU. Da kann man nur bewundern wie effizient und geschmiert amerikanische Lobbyisten in der EU US Interessen durchpressen. Die Zahlen der finanziellen Unterstützung für die UA sprechen da eine eindeutige Sprache. Bis 31. Oktober 2023 hatte die EU rund € 75 Mrd., die USA hingegen nur € 25 Mrd. Finanzhilfe für die Ukraine gesponsert. Wenn man dann noch den Irrwitz europäischer Sanktionen gegen Russland hinzurechnet, kann man hier nicht mehr von Schlamperei sprechen, sondern von finanziellem Suizid.
Nicht nur in Fragen von Krieg und Frieden ist die EU mit seinen Politikern zur internationalen Lachnummer geworden, auch die Finanzierung von 4,2 Milliarden Corona- Impfdosen ist ein selten teurer Gag, wenn man bedenkt, dass niemand mehr Interesse an den Impfstoffen hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, hat langfristige Lieferdeals mit den bekannten Pharmakonzernen abgeschlossen, welche schon 2021 € 71 Mrd. kosteten. Wenn man nun auch noch bedenkt, dass die EU im Namen Österreichs die neuen Verträge der WHO (International Health Regulations) verhandeln soll, weiß man schon jetzt, wer sich über Geld freuen wird.
Man kann sich gut vorstellen wie munter das Leben eines EU-Politikers aussieht, wenn sich Lobbyisten von Techgiganten, Rüstungskonzernen, Pharma- und Chemieriesen gegenseitig die Türklinke in die Hand geben. Wenn soviel Geld im Spiel ist, zählen nur die Interessen der Finanzelite. Da kann man die altbekannte Mär von der grundlegenden Veränderung und Reform der Europäischen Union bei Seite legen und sollte wieder rein österreichische Interessen vertreten. Die EU ist nicht reformierbar.
Seit 2017 ist die EU mit dem Vertrag von PESCO ein Kriegsbündnis, in dem
Österreich nicht mehr neutral sein kann. Nun droht mit Sky Shield sogar die
Beteiligung an der atomaren Bedrohung Russlands durch die NATO. Die
Zentralisierung und der Militarismus der EU gehen mit der Neutralität nicht zusammen.Seit Kriegsbeginn sind rund € 85 Milliarden von der EU an die Ukraine geflossen, obwohl dies ein Stellvertreterkrieg der USA gegen Russland ist. Das widerspricht den wirtschaftlichen und sozialen Interessen der Bürgerinnen und Bürger Österreichs und Europas.
Die EU-Sanktionen gegen Russland haben der Bevölkerung Österreichs und der EU
in Form von Inflation und Rezession nur geschadet.- Die EU ist kein „Friedensprojekt“, sondern betreibt die unheilbringende neoliberale
Globalisierung und droht uns an der Seite der USA in den Dritten Weltkrieg zu führen.
Eine vernünftige Politik im Sinne für die österreichischen Bürger*innen, bei der die Verfassung gewahrt bleibt, heißt ÖXIT – Österreich raus aus der EU.