Der 1. Mai ist einer unserer wichtigsten Feiertage. Er zeigt den Erfolg kollektiver Proteste, den persönlichen Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen, gegen Ausbeutung und für Solidarität. Zugleich mahnt der internationale Kampftag der Arbeiter:innen jedes Jahr erneut ein: Es gibt noch viel zu tun für uns.
[Dazu im Bild unsere Aktion am 1. Mai 2020, mitten im extremsten Lockdown, bei dem die Regierung Kurz auch das Versammlungs- und Demonstrationsrecht unterdrücken wollte. Unsere Aktion am Rathausplatz hat mitgeholfen, diese antidemokratische Maßnahme zu kippen. Siehe Links weiter unten.]
Wir erleben derzeit einen massiven Anstieg der Armut – international und in Österreich. Weltweite Aufrüstung und Krieg geht mit einem anhaltenden Rückbau des Sozialstaats und sozialer Leistungen einher. Schon die Maßnahmen der Regierung während der Pandemie haben zu einer massiven materiellen Umverteilung zu Kapital und Großunternehmen geführt. Die Inflation verschärft diese Situation noch.
Die österreichische Regierung agiert trotz der verfassungsmäßig garantierten Neutralität als Kriegspartei: Sie trägt die Sanktionen gegen Russland mit und fördert damit Inflation und Armut. Sie finanziert den Krieg in der Ukraine im Rahmen der EU-Beistandspflicht. Sie unterstützt die Militäreinsätze der NATO durch Überflüge und Panzertransporte durch Österreich. Ja, sie lädt sogar Selenski ins österreichische Parlament ein, um dort für die Fortführung des Krieges zu werben.
Wir laden daher am ersten Mai ein, mit uns zu demonstrieren:
Gegen die Sanktionen, für Frieden und Neutralität!
Für die Sicherung des Sozialstaats und guter Arbeitsbedingungen!
Wann: 11h Oper, im Rahmen der Internationalistischen Ersten Mai Demonstration
Wir laden euch ein, mit uns zu feiern:
Wann: am 14h Jesuitenwiese (beim Rodelhügel). Bringt Decken, Essen und Getränke.
Erster Mai 2020 - Vorgeschichte des Verbots und der Durchsetzung
Bericht von unserer Maikundgebung am Rathausplatz