Nein zu Brandmauern! Nein zu Zensur!
Es diskutieren:
Robert Glaubauf, Selbstständiger Unternehmer
Hannes Hofbauer, Verleger und Autor
Astrid Wagner, Anwältin, Strafverteidigerin und Autorin
Andreas Wimmer, Mitbegründer Bündnis „Stimmen für Neutralität"
Moderation:
Willi Langthaler, unermüdlich für eine bessere Weltordnung engagiert
Nach dem 2. Weltkrieg 1945 standen sich im globalen Maßstab zwei grundsätzlich verschiedene Gesellschaftssysteme gegenüber. Das kapitalistische und das sozialistische Gesellschaftssystem. Herrschaftsformen wurden klar definiert. Der Westen bezeichnete sich selbst als „Demokratie" und nannte den Osten „Diktatur". Nach der Konterrevolution in der Sowjetunion, 1986 bis 1991, triumphierte der Kapitalismus neoliberaler Prägung, während weltweit die organisierte Arbeiterbewegung Schritt um Schritt politisch, ideologisch, sowie auch organisatorisch, eliminiert wurde. Nicht ohne aktives Wegschauen, Wegducken oder gar Zutun der Führungsrigen aus den Reihen der Arbeiterbewegung. Diese Entwicklung blieb nicht ohne Folgen. Heute haben wir es mit einer Fassadendemokratie, nicht mehr mit einer bürgerlichen Demokratie, sondern zunehmend mit dem autoritären Staat zu tun. Die Folgen sind die gezielt betriebe Aushöhlung und Unterminierung der Grund- und Freiheitsrechte. Die Informationsfreiheit wird durch die allgegenwärtige Zensur untergraben, Meinungs- und Redefreiheit werden als Denunziation als Verschwö-rungstheorie, als politisch rechte Positionen bzw. als Schwurblerei oder Verschwörungstheorien etikettiert und aus dem Diskurs gedrängt. Die Versammlungsfreiheit ist nicht mehr gewährleistet. In dieser Situation ziehen die Vertreter der sogenannten liberalen Demokratie, die an den Hebeln der Macht sitzenden Befürworter von EU und NATO die so genannte „Brandmauer gegen Rechts" hoch. Diese Politik richtet sich nur vordergründig gegen die FPÖ und gegen Kickl. Vielmehr bewirkt sie die Spaltung der Gesellschaft in ,Demokraten" und „Antidemokraten", gegen die angeblich politisch rechts stehenden Teile der Gesellschaft. Auf diese Weise wird die tatsächlich verwsucht, die antidemokratische und aggressive neoliberale Politik der Eliten als das kleiner Übel zu verkaufen. Diese und andere Themen werden bei dieser Podiumsdiskussion zur Diskussion gestellt.
Impressum/Herausgeber: Stimmen für Neutralität! Gemeinsam für Frieden, Demokratie und soziale Gerechtigkeit