Stopp dem Völkermord am Palästinensischen Volk!
80 Jahre Sieg über den Faschismus. 80 Jahre Sieg über den deutschen Imperialismus. Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg! Heuer jährt sich zum 80. Mal der Jahrestag des Sieges über den Hitler-Faschismus, über den deutschen Militarismus, über den deutschen Imperialismus.
Dieser Sieg gegen die Barbarei des Rassismus, des mörderischen Strebens imperialistischer, allumfassender Macht, verlangte einen nicht vorstellbaren Preis an Menschenleben und unermesslichen Opfern aller Art für einen historisch einmaligen Sieg des Humanismus. Einen Sieg der Demokratie und des kollektiven sozialen und jahrzehntelangen Fortschritts hier in Europa, der durch die Herrschenden in Frage gestellt wird.
Eine Lehre aus diesem Sieg gegen Faschismus und Imperialismus ist der kollektiv mögliche Erfolg gegen einen scheinbar absolut allmächtigen Feind. Aktuell erleben wir, dass schon wieder für einem großen Krieg gerüstet wird, hochgerüstet werden soll. Es wird von Kriegstüchtigkeit und der notwendigen Bereitschaft, Krieg zu führen, gesprochen. Die Mainstreammedien sind auf Kriegs- und Völkermordkurs getrimmt. Opposition ist nicht erwünscht.
Die EU (Europäische Union), die sich einst selbst als „Friedensprojekt“ tituliert hat, die sich 2012 mit dem Friedensnobelpreis schmücken ließ, will den Krieg gegen Russland fortsetzen, den selbst die USA, die ihn einst angezettelten, mittlerweile als verloren gegangen begriffen haben, und die nun auf Schadensbegrenzung aus sind. Brüssel, Berlin und London sind aus ihrem umfassenden Macht- und Besitzanspruch heraus mit Feuereifer dabei, durch ihren finanziell bodenlosen Kriegskurs Angst, Schrecken und bedingungslose Gefolgschaft zu erpressen.
Diesmal geht es um seltene Erden, um Erdöl, um Erdgas, um die Schätze, nach denen der Imperialismus giert. 800 Milliarden sollen in die Kriegswirtschaft gepumpt werden. Eine schier unvorstellbare Summe, die den sozialpolitischen Aufgaben entzogen werden soll. Die demokratiepolitischen Folgen werden katastrophal sein. Das alles selbstverständlich im Namen von Demokratie und Fortschritt. Das vorgebliche Ziel – die Durchsetzung der „Wertebasierten Ordnung“. Die Geschichte scheint sich zu wiederholen. Es ist das gleiche politische System des Imperialismus.
Es ist der im „Mauthausenschwur“ fest verankerte Zusammenhang zwischen Faschismus und imperialistischem Krieg, der an seiner tiefen Einsicht nichts an politischer Bedeutung verloren hat. Diese Erfahrung gilt universell. Also auch in Bezug auf den durch den ICJ (International Court of Justice) verhandelten Genozid Israels am palästinensischen Volk. Die Antisemitismus-Keule wird zur Verunglimpfung der Kritiker Israels geschwungen, während Selenskis Bandera-Faschisten von „unseren“ Politikern hofiert werden.
• Für Frieden mit Russland! • Für einen anhaltenden Waffenstillstand in Gaza als Voraussetzung für einen Weg zum Frieden in Palästina! • Gegen die Kriegstreiberei, gegen die Kriegspläne der EU! • Gegen Auf-und Hochrüstung! • Gegen Zensur und gesellschaftliche Spaltung. • Aktiv für Österreichs Neutralität! • Aktiv für unsere Grund- und Freiheitsrechte!
Es lebe die internationale Solidarität!
Impressum: Stimmen für Neutralität! c/o Andreas Wimmer, 1070, Schottenfeldgasse 24/3a