Offenes Plenum von Selbstbestimmtes Österreich
Selbstbestimmtes Österreich ist im Rahmen des Sozialen Bündnisses für Frieden und Neutralität ein Motor der Bewegung, Österreich nicht in den Nato-Krieg gegen Russland hinziehen zu lassen. Eine große Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher ist da auch strikt dagegen. Doch noch herrscht Passivität vor und auf der medial-parlamentarischen Ebene ist es nur die FPÖ, die dagegen hält.
Beim der Friedensmahnwache am 30.3. gegen die Selensky-Kriegs-Rede im Parlament ist es uns das erste Mal gelungen, auch medial sichtbar zu werden und eine aktive Opposition von unten vorzuschlagen. Der Standard hat in seiner typischen verleumderischen Art die Aktion der FPÖ zugeordnet. Das hat System. Die wollen uns totschweigen und die Neutralität als „rechts“ impotent machen. Wir wollen diese Manipulation durchbrechen.
Darum laden wir zur aktivistischen Beratung, wie dem Streben nach Durchsetzung der Neutralität die notwendige politische Breite gegeben werden kann.
Im Anschluss wollen wir die große historische Perspektive diskutieren. Nicht nur der Kreml, sondern die gesamte globale Peripherie, soweit sie nicht unter der Fuchtel von Washington steht, tritt für eine multipolare Weltordnung ein. Was kann darunter verstanden werden? Und ist das ein erstrebenswertes Ziel im Sinne von Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und Selbstbestimmung – wofür Selbstbestimmtes Österreich steht?