Neutralitätswache: kapitalistische Nato-Eliten beständig und dauerhaft abwehren
Ganz unverfroren hatte Präsident van der Bellen den Einsatz österreichischer Soldaten in der Ukraine unter dem Vorwand der Minenräumung gefordert. Der Klartext dazu: Unterstützung des Nato-Kriegs gegen Russland zur Befestigung des US-Empires und damit dem Dauerkrieg gegen die globale Peripherie.
Ziel der Eliten ist es die Neutralität zumindest de facto zu zerstören und sich als Treuer Diener der USA und der EU zu erweisen. De jure wird es nicht so leicht gehen, denn die große Mehrheit des österreichischen Volkes hält an der Neutralität fest, weil sie wissen, dass diese Voraussetzung für Sicherheit und Selbstbestimmung ist.
Darum wenden die Eliten seit langem eine Art Salamitaktik an, insbesondere über die Einbindung in die EU-Militarisierung. Mit jedem kleinen Vorstoß trommelt der Medienapparat für die Nato und ihren Krieg gegen Russland, und hofft mittels ohrenbetäubender Propaganda die Kräfteverhältnisse zu verschieben. Wir müssen da dagegenhalten und ebenso auf jeden Versuch mit der Verteidigung der verfassungsmäßigen Neutralität reagieren. Das einzige Mittel: das Volk mobilisieren.
Wir wissen, dass das gegenwärtig nur symbolisch ist, aber das gilt für den Gegner genauso. Es geht darum ein breites politisches Bündnis für Frieden und Neutralität zu entwickeln, denn der von der Nato und den US-geführten kapitalistischen Eliten mit so großer Begeisterung geführte Krieg stößt uns in eine historische Katastrophe – uns, das sind die einfachen Menschen in ganz Europa.
Mehr und mehr wird sich zeigen, dass der Krieg gegen Russland nicht gewonnen werden kann und zu unserer aller Schaden wirkt. Es bedarf eines Waffenstillstands, des Rückzugs der Nato aus Osteuropa und Kooperation mit Russland! Eine solche politische Bewegung streben wir an, die letztlich auch auf ein neues Europa abzielt, ohne Neoliberalismus und Globalisierung, ohne Nato und EU. Wir brauchen soziale Gerechtigkeit, Demokratie und die Selbstbestimmung der Völker.
Unsere Neutralitätswache war ein kleiner Beitrag dazu. Unser Soziales Bündnis für Frieden und Neutralität entwickelt sich. Und wir bereiten uns auf mehr vor.
