Am Samstag, den 6. Mai 2023, organisierten eine Vielzahl von Initiativen der Lobau-Bewegung eine Fahrrad-Demonstration, nämlich dort wo es sowas noch nie gegeben hat: entlang der für den Personennahverkehr geschlossenen Trasse der Laaer Ostbahn.
Wilhelm Langthaler
Lobau-Bewegung präsentiert „im Feld“ Elemente der Verkehrsalternative zur Stadtautobahn S1: die Wiedereröffnung der geschlossenen S-Bahn entlang der Südosttangente!
In der Berichterstattung über unsere Friedensmahnwache vom 30.3.23 hatte „Der Standard“ schlicht behauptet, unsere Kundgebung sei von der FPÖ.
Wir verlangten eine Gegendarstellung, die nun gebracht wurde.
Einige der Medienberichte über die Friedensmahnwache anlässlich der Selensky-Rede im Parlament
Nachstehend stellen wir einige der Medienberichte über die Friedensmahnwache zusammen. Zwei scheinen erwähnenswert.
Der Standard ordnet die Kundgebung wider jede Realität der FPÖ zu. (Wir behalten uns dagegen rechtliche Schritte vor.) Selbst Claudia Behrens, die eine angekündigte Rede hielt und auch in dem Beitrag interviewt wurde, wird mit einer Abgrenzung von der FPÖ gebracht. Doch der Kampagnen-Standard will Frieden und Neutralität der Rechten zuordnen.
Am Freitag, den 17.3.2023 fand im Martinschlössl das dritte Symposium von Demokratie & Grundrechte statt.
Hier die Ankündigung und das Programm. Beim letzten Symposium, unmittelbar nach dem größten Erfolg der Bewegung im Juni 2022, nämlich der Rücknahme der Impfpflicht, waren wir ca. 150. Niemand dachte, dass wir diesmal wieder so viele oder sogar noch mehr sein würden.
Medien und Politik schweigen – wenn es gegen Russland geht, fallen alle Grenzen
Was ist denn das wieder für eine linke Räubergeschichte? Das kann doch nicht sein, dass jemand im Jahr 2023 im österreichischen Parlament Hitler ehrt. Und wenn, wäre doch das sicher skandalisiert worden.
Sehen Sie sich selbst das Video auf tkp.at an, das sich auf Youtube nicht finden lässt.
Was ist besser: Bobo oder Polizist?
Das neuerliche Hochkochen der Krise der SPÖ ist Ausdruck der viel umfassenderen Krise des politischen Systems. Unter die gleiche Kategorie fällt die VP-FP-Regierungsbildung in Niederösterreich – für die die ÖVP die autoritären Corona-Maßnahmen desavouieren mussten.
Das Auftreten Seymour Hershs mit der Bestätigung, dass die Nord Stream-Pipelines von den USA selbst gesprengt wurden, ist von großer Bedeutung. Die Wirkung ist zweifach: Einerseits verhärten die Regime-Medien ihre Position, andererseits verlieren sie damit noch mehr an Glaubwürdigkeit.
Jeder, der eins uns eins zusammenzählen kann, musste schon von Anfang an zu dem Schluss kommen, dass der Terrorakt der Sprengung der Untersee-Rohrleitung von den USA selbst ausgeführt worden war. Russland würde doch nicht eigene, mehrere Dutzend Milliarden teure Infrastruktur selbst zerstören. Und sonst gibt es im Weltsystem nur eine Macht, die solch weitreichende Entscheidungen fällen darf und kann – die USA.
In Schutt und Asche
Dass die EU Herz und Kopf des Neoliberalismus ist, das haben die meisten Leute bereits verstanden, egal ob sie das ablehnen oder befürworten. Mit dem Argument des „sozialen Europa“ getraut sich heute niemand mehr hausieren zu gehen.
Zum Kontext der Gründung von Selbstbestimmtes Österreich
Selbstbestimmtes Österreich hat sich ein Statut gegeben, das die innere Funktionsweise beschreibt und es hat eine Politische Erklärung angenommen, die unsere Ziele darstellt. Das braucht sehr viel Erklärung:
