Dass die EU Herz und Kopf des Neoliberalismus ist, das haben die meisten Leute bereits verstanden, egal ob sie das ablehnen oder befürworten. Mit dem Argument des „sozialen Europa“ getraut sich heute niemand mehr hausieren zu gehen.
Wilhelm Langthaler
Zum Kontext der Gründung von Selbstbestimmtes Österreich
Selbstbestimmtes Österreich hat sich ein Statut gegeben, das die innere Funktionsweise beschreibt und es hat eine Politische Erklärung angenommen, die unsere Ziele darstellt. Das braucht sehr viel Erklärung:
Bericht vom überquellenden Symposium zu den Folgen des Corona-Regimes
Am 24. Juni 2022 fand im Martinschlössl in Währung das von der Plattform „Demokratie und Grundrechte“ ausgerichtete Symposium zu den Themenkomplexen Überwachung, Zensur, Arbeitswelt und WHO statt. Am Höhepunkt der Veranstaltung war der Saal mit 120 Leuten brechend voll. Über den ganzen Abend werden es wohl an die 150 Besucherinnen und Besucher gewesen sein.
Diskussionsbeitrag zum Konstituierungsprozess von Selbstbestimmtes Österreich
Wir befinden uns in einer neuen politisch-sozialen Opposition zusammen – mit revolutionären Zielen.
Entwickeln wir eine politische Opposition, die sich den Bruch mit dem neoliberalen Regime zum Ziel setzt
Folgender Text wurde im Herbst 2021 als Diskussionsbeitrag für ein sozialdemokratisches Milieu verfasst, das Wege für einen politischen Neuanfang sucht. Es soll nun ein Beitrag für die Entwicklung des Projekts „Selbstbestimmtes Österreich – Initiative in Gründung“ dienen.
Das demokratische Moment nutzen und entwickeln und vom Systemischen abtrennen
Wenn in das erstarrte Parteiensystem eine neue Kraft hineindrängt, so ist das ein Indikator für signifikante politische Veränderungen. Versuch einer Analyse und Ansätze einer Handlungsanleitung für die demokratische und soziale Opposition.
Manifest für eine politisch-soziale Opposition
Das Corona-Regime zeigt eine Wende an. Die Krise des neoliberalen Systems ist auf unerwartete Weise zum Ausdruck gekommen und hat sehr, sehr viele Dinge auf den Kopf gestellt.
Fanal
Das Corona-Regime zeigt eine Wende an. Die Krise des neoliberalen Systems ist auf unerwartete Weise zum Ausdruck gekommen und hat sehr, sehr viele Dinge auf den Kopf gestellt.