zuerst kommt das fressen
und dann kommt die moral
es herrscht krieg
es herrscht krieg
zwischen reich und arm
zwischen hie und da
zwischen dir und mir
wir
kriegen
nicht genug
ein paar superreichen gehört
fast die ganze welt
du bist nicht dabei
das verstehst du doch
wirst dein schlepper selber sein
ab ins mittelmer
ab zum plastikbrei
es herrschen die kriegstreiber
es herrschen die kriegstreiber
reich gegen arm
Geehrter Herr Bundeskanzler Nehammer,
wenn Sie die bei den meisten übrigen Parteien konsensuelle Ablehnung der FPÖ dafür missbrauchen, um Ihre fragwürdige Anbandelung bei der NATO zu beschönigen, ist dies geradezu schamlos dem Volk gegenüber, das mehrheitlich für die Neutralität ist!
Es war ein länger vorbereiteter Schlag: Der österreichische Bundeskanzler erklärte im Namen der Regierung, dass Österreich dem "europäischen" Raketenabwehrbündnis "Sky Shield" beitreten wird. Flankiert wurde er von Verteidigungsministerin Tanner, die von einem "Meilenstein" sprach. Bereits am Ende dieser Woche soll die entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet werden. Die passenden Experten waren auch schnell zur Stelle, um zu erklären, dass das alles mit der Neutralität vereinbar sei.
Besonders tragend dabei der Verein von Eltern, von Lehrer:innen unterstützt, „Bessere Schule Jetzt“, der vor 2 Jahren bei massiven Einsparungen an Personal an den Pflichtschulen nach einem Hilfeschrei der Lehrer:innen kurzerhand entstand und innerhalb von 10 Tagen damals eine Demo aus dem Boden stampfte, an welcher 2.000 Menschen teilnahmen. Seither gab es von „Bessere Schule Jetzt“ 3 Demonstrationen und viele Gespräche mit Politikern
Belgrad, 8. Juni 2023
Wir freuen uns, dass wir in vielerlei Hinsicht ähnliche Ansichten für eine Welt von Gleichen haben.
Am 10. und 11. Juni fand in Wien der „International Summit for Peace in Ukraine“ statt. (Die Website www.peacevienna.org genauso wie www.ipb.org funktionieren zum Zeitpunkt der Abfassung dieser Stellungnahme nicht. Hier auf der ABFANG-Seite.
Kurztext im Wortlaut:
"Staatsbürgerschaft für Folteropfer
Whistleblower, die für Demokratie und Pressefreiheit kämpfen und deshalb als politische Gefangene Folter durch fremde Regierungen ausgesetzt sind oder waren, sollen die Staatsbürgerschaft durch Änderung der Bundesverfassung erhalten können. Das Folteropfer hat Rechtsanspruch auf die Verleihung, wenn ein UN-Sonderberichterstatter das Vorliegen von Folter bestätigt. Der Antrag dazu kann auch gestellt werden, wenn sich das Folteropfer in Haft des Drittstaates befindet."
Der Hinweis auf die übergeordnete, globale Machstruktur, die auf der ganzen Welt seit Jahren einen Krieg nach dem anderen provoziert, ist unerwünscht. Von wegen "nicht auf die Seite einer Kriegspartei gestellt":
***
Attac hat sich keinesfalls auf die Seite einer Kriegspartei gestellt - im Gegenteil. Das einzige für Attac ausschlaggebendes Kriterium für den Rückzug von der Konfernez war der uns vorab übermittelte Entwurf der Schlusserklärung. Darin hieß es unter anderem:
Der ukrainische Botschafter in Wien, Vasyl Khymynets, hatte es raffiniert eingefädelt: Wenige Stunden vor dem „langen Wochenende“ übte er am Mittwoch, den 7. Juni Druck auf den Österreichischen Gewerkschaftsbund ÖGB aus, die Freigabe eines Saals für die am 10. und 11. Juni stattfindende Wiener Friedenskonferenz rückgängig zu machen. Und die ÖGB-Führung unter Wolfgang Katzian folgte offensichtlich seinen Wünschen.
International Summit for Peace in Ukraine
FRIEDE
"Ich begrüße Sie in Österreich, Herr Selenskyj,
Sie sprechen in ein paar Minuten im österreichischen Parlament. Vor dem Parlament sprechen heute Menschen aus Österreich, viele von ihnen wünschen sich: Frieden. Ich begrüße Sie in Österreich mit Friedenswünschen.